12.10.2020 |
Bürgerrechtseingriffe in Coronazeiten?
Zu den sich vermehrenden Diskussionen rund um den Corona-Regelungs-Dschungel erklärt die Bundesvorsitzende der Liberalen Frauen Jacqueline Krüger:
„In meinen Augen bedarf es einer ordentlichen, nachvollziehbaren und haltbaren Begründung, wenn Freiheitsrechte eingeschränkt werden. Die Angemessenheit dieser Maßnahme ist stetig zu überprüfen und im Zweifel ist die Maßnahme zu beenden. Nicht der/die Einzelne muss begründen, warum er/sie seine/ihre Rechte ausüben will. Der Corona-Regelungs-Dschungel in unserem Land erhöht m.E. nicht gerade die Akzeptanz und Mitwirkungsbereitschaft der Bevölkerung. Beides aber ist für eine erfolgreiche Bewältigung dieser Pandemie unverzichtbar. Die Politik ist daher aufgefordert, diesen Dschungel zu lichten, getroffene Maßnahmen vernünftig zu begründen und stetig zu evaluieren!“