Dr. Klaus Rose

Ein Gastbeitrag von Dr. Klaus Rose

Dürstet es diesmal Wladimir Putin?

Die Erinnerungsfeierlichkeiten zum 1. Weltkrieg klingen ab, obwohl dieser nie aus dem Gedächtnis verschwindet. Inzwischen landete man aber schon wieder beim 2. Weltkrieg, der vor 75 Jahren ausbrach. Fritz Fischers Standard-Buch von 1961 „Griff nach der Weltmacht“ konnte damals im Rückblick die Sehnsucht vieler Deutscher nach Größe darstellen. Sein historisches Werk ist zwar inzwischen wegen einer gewissen Einseitigkeit in Frage gestellt worden. Aber angesichts so mancher Diskussionen, auch in Deutschland, muss man befürchten, dass es wieder populär wird, den „Griff nach der Weltmacht“ zu verharmlosen. Gilt das auch bei Wladimir Putin? Europa erlebt wieder einen „Bruderkrieg“. Gut zwanzig Jahre nach dem Gemetzel im zerfallenden Jugoslawien, in dem die Führer der südlichen Slawen nicht einsehen wollten, dass man auch einen friedlichen Neuanfang hätte wagen können, bekriegen sich erneut zwei „slawische Brüder“. Warum?

Russland in den vergangenen 25 Jahren

Michail Gorbatschow, von der KPdSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion) in den 1980er Jahren als Reformer gewünscht (Glasnost und Perestroika) und heute als Vernichter der ruhmreichen Sowjetunion verwünscht, hatte eine so große politische, militärische, ökonomische und gesellschaftliche Veränderung im Einflussbereich des Warschauer Pakts bewirkt, dass die ganze Welt und vor allem der Kontinent von Lissabon bis zum Ural, also Europa, befreit aufatmete. Die „Vision einer friedlicheren Welt“ zog in (fast) alle Köpfe ein. Selbst die NATO stellte sich in Frage.

Boris Jelzin, Gorbatschows Nachfolger, herrschte schon nicht mehr über die Sowjetunion und natürlich auch nicht mehr über den ehemaligen Warschauer Pakt. Die Sowjetunion gab es nicht mehr, höchstens das neue Gebilde der GUS, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, und natürlich die Russische Föderation. Keine Esten, Letten oder Litauer mehr, keine Weißrussen oder Ukrainer und auch keine Georgier oder Armenier mehr, die von Russland beherrscht werden konnten. Wirklich? Von seiner Doktrin, „das nahe Ausland“ zu kontrollieren, hatte sich Moskau nie verabschiedet. In Gesprächen im Kreml oder in der Duma kam in den letzten zwanzig Jahren immer zum Ausdruck, dass sich die Verantwortlichen in Moskau das Recht vorbehielten, mit eigenen Truppen das nahe Ausland (offiziell wegen der dort lebenden Russen) zu schützen. Wann dieses Recht gelten sollte, bestimmte Moskau.

Wladimir Putin, ursprünglich gemäßigt und im Ton kameradschaftlich, bekam 2001 im Deutschen Bundestag Beifall, als er sagte: „Der Kalte Krieg ist vorbei!“ War das schon die beginnende marxistische Dialektik? Das eine sagen und das andere meinen? Kalt und Heiß für austauschbar erklären? Weil er und seine ihn umgebende Partei- und KGB-Truppe sich, wie sie behaupteten, von der NATO umzingelt fühlten? Die Nato hatte bekanntlich Russland als Sicherheitspartner akzeptiert und zu allen Beratungen hinzugezogen. Der Nato-Russland-Sicherheitsrat wurde etabliert, die Nato bot sogar militärisches Gerät und Ausbildung an. Deutsche und vor allem bayerische Firmen freuten sich über Groß-Geschäfte. Bis zuletzt lieferte man vieles, auch ein Gefechtsübungszentrum, von dem die marode russische Armee nur träumen konnte. Aber der Schutz der Nato, die freiheitliche Demokratie des Westens, der ökonomische Aufschwung durch eine freie Wirtschaft und durch den kräftigen Euro, zog bei den ehemals von Moskau abhängigen Völkern eindeutig stärker als die slawische Bruderschaft. Putins Mannen wollten nicht mehr zuschauen. Das erste Kriegs-Zeichen setzten sie 2008 in Georgien, das zweite jetzt in der Ukraine.

 

Während nämlich Viktor Janukowitsch mit einer Schaukelpolitik noch russisch-treu handeln wollte, mit dem Ergebnis, dass er 2013 die neuen Assoziierungsverhandlungen mit der EU torpedierte und die Majdan-Protestbewegung provozierte, spürte Putin jetzt das Ende seiner Träume einer Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft. Das wollte er sich nicht mehr bieten lassen. Der Rubikon musste überschritten werden. Das nahe Ausland war zu schützen, auch mit Waffengewalt. Anfangs geleugnet, steht jetzt fest, dass russische Truppen in der Ost- Ukraine operieren. Anfangs geleugnet, steht jetzt fest, dass das malaysische Flugzeug mit fast 200 Holländern an Bord im Frühjahr 2014 abgeschossen wurde und nicht abstürzte. Anfangs geleugnet, steht jetzt fest, dass mit „Noworossija“, dem Neu-Russland, ein Gebietsgewinn angestrebt wurde. Anfangs geleugnet, steht jetzt auch fest, dass Moskau die ganze Ukraine braucht, wenn es sich selbst noch ernst nehmen wollte. Da kommen jetzt alle jene ins Spiel, die – auch in Deutschland – das Recht Russlands auf einen Großmachtstatus unterstützen. Sie verbrämen diese Großmannssucht mit der liebenswerten Aussage, dass man niemand demütigen dürfe, schon gar nicht Russland.

Die russische Politik auf neuem Weltmacht-Kurs?

Im Westen wird keine strategische Kriegsvorbereitung durch Moskau gesehen. Das sagte vor kurzem ein britischer General. Das ist wohl richtig. Einen strategischen Krieg, also einen Raketenkrieg im großen Stil, traut sich nicht einmal Wladimir Putin zu. Ob er sich eine Wiederbelebung des alten sowjetischen Einflusses in Afrika, Kuba oder Vietnam zutraut? Als beispielsweise in Angola 2.500 sowjetische und 45.000 kubanische Soldaten standen? Ob man die Russen dort wieder braucht, nachdem sich die Chinesen ausgebreitet haben, braucht man zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zu spekulieren. Der Einfluss auf Syrien reicht den Russen schon zum Zündeln. Es sieht alles nach mehr psychologischer Kriegsführung aus, wobei regionale Kriege diesem Ziel dienen können. Wer den derzeitigen russischen Außenminister Sergej Lawrow jemals persönlich erlebte, wie anfangs dieses Jahrhunderts bei einem Treffen bei der UNO in New York, den fröstelt. Liebenswerte Gastgeber werden seine Kameraden wohl auch bei der geplanten Fußball-Weltmeisterschaft im Jahr 2018 nicht. Aber Moskau muss sich anstrengen, um das Ziel dieses weltweiten Spektakels nicht aus dem Auge zu verlieren. Wer aber zählt bis dahin die Tausenden von Toten im Namen des „russischen Schutzes im nahen Ausland“? Das stereotype Aufrechnen mit US-geführten Kriegseinsätzen in der Welt führt zu keinem Ergebnis, das wissen auch die diversen Freunde Moskaus in Deutschland. Es ist Russlands Krieg, der in Europa geführt wird. Weil sich die Ukraine erdreistet, nicht freiwillig zum erneuten Satrapen Moskaus zu werden. Der jetzige halbherzige Vertrag Kiews mit der EU zeigt zwar einen gewissen Ausweg. Aber er ist vielleicht das Papier nicht wert, weil „die Freunde Russlands“ alles daran setzen, dass die Ukraine „niemals“ als Mitglied der freiheitlichen Europäischen Union auftreten wird. Da sind sich die AfD gemeinsam mit der CSU Gauweilers und den Linken im Deutschen Bundestag einig. Das starke Moskau ist für sie wichtiger als das arme Kiew. Natürlich braucht auch Moskau einen Platz in Europa. Doch europäische Werte brauchen auch einen Platz in Russland.

aus der Reihe „Beiträge zur Zeitgeschichte“, Ausgabe Nr. 12/2014 vom 16.09.2014

2011 in Moskau – CSU-Politiker studieren die russische Außenpolitik